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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Pressemitteilung: Kabinett plant Reform des Verfassungsschutzrechts mit erweiterten Überwachungsbefugnissen – Achelwilm kritisiert Eingriff in Presserechte als inakzeptabel

Am morgigen Mittwoch plant das Kabinett eine ‚Anpassung‘ des Verfassungsschutzrechts auf den Weg zu bringen, die den Behörden weitergehende Ausspähmöglichkeiten einräumen würde. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Endgeräte gehackt werden dürfen, um verschlüsselte Kommunikation abzugreifen. Doris Achelwilm: "Computer und Smartphones von Journalist*innen zu hacken, wäre ein massiver Eingriff in das Redaktionsgeheimnis und den Kommunikationsschutz der Presse. Genau das ist nun in der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes vorgesehen." Weiterlesen


Pressemitteilung: BKM muss der Krisenrealität von Medienschaffenden gerecht werden

Doris Achelwilm, hat sich heute in einem offenen Brief an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Monika Grütters gewandt. Darin heißt es: "Auch unabhängiger, kritischer Journalismus und die Medienvielfalt insgesamt geraten durch die Corona-Krise unter Existenzdruck. In der Branche sind viele Lohnabhängige selbständig oder auf Produktionsdauer beschäftigt tätig." Weiterlesen


Positionspapier von Doris Achelwilm und Conni Möhring: Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise stand noch auf Anfang, da war bereits klar, auf welche Berufe und Tätigkeiten es jetzt ganz besonders ankommt. Auffällig wurde die Systemrelevanz insbesondere von Branchen, in denen überwiegend Frauen beschäftigt sind – und das zu oft schlechten Arbeitsbedingungen: Pflege, Einzelhandel, Reinigungsdienste, um nur einige zu nennen. Cornelia Möhring und ich haben als frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherinnen der Linksfraktion ein Positionspapier zusammengetragen. Weiterlesen


Pressemitteilung: Bei der Bewältigung der Krise geht es auch um Geschlechterverhältnisse

Angesichts der Corona-Kise werden aktuell etliche Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene beschlossen. Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Doris Achelwilm, Sprecherin der Fraktion für Gleichstellungspolitik, fordern, dass es dabei einen stärkeren Blick auf die spezifischen Belange von Frauen und ihre Situationen und Bedarfe braucht. Sie haben deshalb als Einladung zur Diskussion ein Positionspapier mit notwendigen Maßnahmen... Weiterlesen


Pressemitteilung: Equal Pay Day 2020 – Was wirklich zählt, muss gerecht bezahlt werden

"Unter neuen Vorzeichen zeigt sich in diesen Tagen, was gesellschaftlich wirklich zählt: Gesundheit, Pflege und Erziehung gehören zuvorderst dazu. Fast dreiviertel des nicht-ärztlichen Personals in der Intensivpflege unserer Krankenhäuser ist weiblich. Es ist mit nichts zu begründen, dass Fürsorgeberufe schlechter bezahlt werden als beispielsweise technische Fachberufe." Weiterlesen


Bundestagsrede: Rechter Desinformation wirksam entgegentreten

Die AfD hat die Bundesregierung aufgefordert, den "EU-Aktionsplan gegen Desinformation" abzulehnen. Doris Achelwilm kommentiert den AfD-Antrag: "Substanz und Wahrheitsgehalt unterhalb der Wahrnehmungsschwelle." Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik