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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Pressemitteilung: Kabinett plant Reform des Verfassungsschutzrechts mit erweiterten Überwachungsbefugnissen – Achelwilm kritisiert Eingriff in Presserechte als inakzeptabel

Am morgigen Mittwoch plant das Kabinett eine ‚Anpassung‘ des Verfassungsschutzrechts auf den Weg zu bringen, die den Behörden weitergehende Ausspähmöglichkeiten einräumen würde. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Endgeräte gehackt werden dürfen, um verschlüsselte Kommunikation abzugreifen. Doris Achelwilm: "Computer und Smartphones von Journalist*innen zu hacken, wäre ein massiver Eingriff in das Redaktionsgeheimnis und den Kommunikationsschutz der Presse. Genau das ist nun in der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes vorgesehen." Weiterlesen


Bundestagsrede: Schluss mit Pseudotherapien!

"Queere Menschen brauchen diese Behandlung nicht, sondern müssen vor selbsternannten 'Homo-Heilern' geschützt werden", so Doris Achelwilm zum am 7. Mai im Bundestag verabschiedeten Gesetz gegen sogenannte Konversionstherapien. Es bleiben viele Leerstellen in dem Gesetz. Eine davon: "Dass Eltern aus der Verantwortung genommen werden, wenn sie Konversionsmaßnahmen empfehlen oder vermitteln, ist nicht nachzuvollziehen." Weiterlesen


Pressemitteilung: Corona-Hilfen für die Medienbranche gefordert – Unabhängiger Journalismus darf nicht durchs Raster fallen

Am 7. Mai behandelt der Bundestag den Antrag "Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen" der Fraktion DIE LINKE. "In der Pandemie wird Qualitätsjournalismus stärker denn je abgerufen und genutzt, während viele der Beschäftigten, die diese Arbeit leisten, schlechter abgesichert sind denn je", erläutert Doris Achelwilm. "Diesen Widerspruch muss die Politik stärker zur Kenntnis nehmen und finanziell überbrücken." Weiterlesen


Pressemitteilung: Tag der Pressefreiheit am 3. Mai – Pressefreiheit in Corona-Zeiten bedrohter als zuvor

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „In Zeiten der Pandemie zeigt sich auch in Bezug auf die Medien wie in einem Brennglas, dass journalistische Arbeit von zentraler Bedeutung und gleichzeitig nicht vor Krisenrisiken sicher ist." Weiterlesen


1. Mai-Kundgebung in Bremen

Groß demonstriert wurde wegen Corona am 1. Mai auch in Bremen nicht. Dafür fanden sich aber viele Aktive auf der Wilhelm-Kaisen-Brücke ein, um am Tag der Arbeit zu zeigen, dass sie - mit dem gebotenem Abstand - #SolidarischNichtAlleine sind. Doris Achelwilm sprach am Rande der Kundgebung. Weiterlesen


Online-Vortrag am 29. April mit Doris Achelwilm: Gleichstellungspolitik in Zeiten der Krise

Die Corona-Krise verschärft bestehende Ungleichheiten und trifft dabei insbesondere Frauen: Häusliche Gewalt nimmt in Zeiten der Isolation zu. Was die Corona-Krise für linke Frauen- und Gleichstellungspolitik bedeutet, können Interessierte am 29. April um 19 Uhr online mit Doris Achelwilm diskutieren. Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik