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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Pressemitteilung: Kabinett plant Reform des Verfassungsschutzrechts mit erweiterten Überwachungsbefugnissen – Achelwilm kritisiert Eingriff in Presserechte als inakzeptabel

Am morgigen Mittwoch plant das Kabinett eine ‚Anpassung‘ des Verfassungsschutzrechts auf den Weg zu bringen, die den Behörden weitergehende Ausspähmöglichkeiten einräumen würde. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Endgeräte gehackt werden dürfen, um verschlüsselte Kommunikation abzugreifen. Doris Achelwilm: "Computer und Smartphones von Journalist*innen zu hacken, wäre ein massiver Eingriff in das Redaktionsgeheimnis und den Kommunikationsschutz der Presse. Genau das ist nun in der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes vorgesehen." Weiterlesen


Auf Spätsommertour in Osterholz-Tenever und Bremen-Vegesack

Doris Achelwilm hat im Rahmen ihrer Spätsommertour den Umsonstladen "0-Kommanix" und die Solidarische Hilfe besucht. Weiterlesen


Bundestagsrede "Familien fördern - Armutsgründe gezielt bekämpfen"

Doris Achelwilm hat den Antrag der FDP auf Steuererleichterungen als Mittel der Familienförderung kommentiert: "Wir als LINKE wollen Armut zurückdrängen und Reichtum nicht weiter nach oben durchreichen. Die Entbehrungen und Nachteile, mit denen betroffene Kinder trotz der allerbesten Eltern und Lehrerinnen und Lehrer umgehen müssen, wiegen schwer und sind keine Privatsache. Sie müssen politisch gelöst werden." Weiterlesen


Eröffnung des Büros der Interessenvertretung "Lesben Leben Familie" in Berlin-Lichtenberg

Heute hat Doris Achelwilm die neuen Büroräume von "Lesben Leben Familie" mit eröffnet. "Ich freue mich sehr für Constanze Körner und ihre Mitstreiter*innen, dass dieser Treffpunkt für Lesben* und Regenbogenfamilien jetzt da ist und wünsche viel Erfolg und tolle Erfahrungen an dieser Wirkungsstätte!" Weiterlesen


Pressemitteilung: Deutlicher Anstieg von homo- und transfeindlichen Straftaten – Fraktion DIE LINKE fordert höhere Präventionsarbeit und Sensibilisierung der Behörden

Eine Kleine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Doris Achelwilm zum „Behördlichen Umgang mit Hasskriminalität gegen LSBTIQ“ zeigt, dass Straftaten gegen queere Menschen alarmierend zunehmen. "Die Zunahme von Gewalt kommt nicht von ungefähr und ist auch nicht durch leicht verbesserte Erfassungsmethoden oder Meldebereitschaft bei Hasskriminalität zu erklären", kommentiert Doris Achelwilm. Weiterlesen


Pressemitteilung: Frauen in der Arbeitswelt weiter nachweislich benachteiligt – Achelwilm: „Wir brauchen echte gleichstellungspolitische Wende“

Laut einem Bericht der AllBright-Stiftung sitzen zum Stichtag 1. September 2019 erstmals mehr Frauen in den Vorständen der 160 börsennotierten deutschen Konzerne als Männer mit den Vornamen ‚Thomas‘ und ‚Michael‘. In Zahlen ausgedrückt sind das 9,3 Prozent, ein Anstieg um 1,3 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr. Bei den Dax-Unternehmen sind 14,7 Prozent der Vorstandsmitglieder Frauen. Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik