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Meine Pressemitteilungen


Transgender Day of Remembrance 2020: Gewalt gegen trans* und genderdiverse Menschen bekämpfen!

Am morgigen Freitag, dem Transgender Day of Remembrance, wird weltweit den Opfern transfeindlicher Gewaltverbrechen gedacht. Noch immer werden jedes Jahr Hunderte trans* und genderdiverse Menschen auf der ganzen Welt ermordet. Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Gewaltverbrechen sogar zugenommen: 350 Morde weltweit zählt der jüngste Bericht des Trans Murder Monitorings, ein Projekt der gemeinnützigen Organisation Transgender Europe. Demnach ist die Zahl der Ermordeten von Oktober 2019 bis... Weiterlesen


Rundfunkbeitrag: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsgerecht weiterentwickeln, mediale Teilhabe sicherstellen – LINKE bringt Antrag und Positionspapier ein

Aktuell wird in den Landtagen über die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrags beraten („1. Medienänderungsstaatsvertrag“). Auch der Bundestag befasst sich mit Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): So wurde gestern im Ausschuss für Kultur und Medien vor dem Hintergrund diverser Anträge aus der Opposition mit Expert*innen über die Aufgaben und Reform- sowie Finanzbedarfe des ÖRR diskutiert. Gleichzeitig kam gestern die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE bringt Antrag zum Schutz queerer Menschen und Infrastrukturen in der Krise ein

Die Auswirkungen der Pandemie und damit verbundener Maßnahmen zur Eindämmung von Infektionsketten treffen viele Bereiche der Gesundheitsversorgung, der Wirtschaft und des sozialen Miteinanders ins Mark. Gesellschaft und Politik stehen unter Handlungsmaximen der Existenzsicherung, die vor einem Jahr nicht abschätzbar waren. Queere Menschen und Infrastrukturen sind betroffen wie andere auch. Gleichzeitig sind ihre Risiken und Bedarfe als eigener Phänomenbereich virulent, weil LSBTIQ*-Realitäten... Weiterlesen


Zum Internationalen Tag gegen Straflosigkeit von Verbrechen an Journalist*innen am 2. November: Pressefreiheit und journalistische Arbeit konkreter schützen

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*innen am 2. November kommentiert Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Angriffe gegen Journalist*innen sind auch 2020 sehr präsent: In erschreckender Regelmäßigkeit werden Medienschaffende verbal und körperlich attackiert. Weiterlesen


Vielfalt statt Medienkonzentration unterstützen – Konzept der Bundesregierung zur Presseförderung braucht angemessene Förderbedingungen

Mit 220 Mio. Euro will die Bundesregierung in den kommenden Jahren Presseverlage bei der digitalen Transformation unterstützen. Inzwischen liegt das Förderkonzept aus dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium vor. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE kommentiert: „Der Beschluss von 2019, mit 40 Mio. Euro die bloße Zustellung von Printzeitungen zu subventionieren, war kein zukunftsweisendes Konzept. Weiterlesen


Mord an Daphne Caruana Galizia weiter unaufgeklärt – Achelwilm fordert stärkere Presserechte in der EU

Heute vor drei Jahren, am 16. Oktober 2017, wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta durch eine Autobombe getötet. Der Fall ist bis heute unaufgeklärt. Dazu erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Verdächtigen finden sich u.a. in der ersten Reihe der maltesischen Politik. Daphne Caruana Galizia war für ihre Enthüllungen über die korrupten Machtstrukturen in Malta bekannt. Offenbar sollte eine kritische Stimme zum Verstummen... Weiterlesen


LINKE fordert angemessene Unterstützung für Solo-Selbstständige: Armutsfeste Existenzsicherung muss jetzt kommen

Im Juni forderte der Bundesrat auf Initiative von Bremen und Berlin einstimmig eine zusätzliche Säule bei den Hilfsmaßnahmen für Solo-Selbständige im Kultur- und Medienbereich, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Diese Personen fallen durch die bisherigen Unterstützungsraster des Bundes, wenn sie keine nennenswerten Fixkosten wie eine Büromiete geltend machen können. Sie werden dann schlicht  auf die Jobcenter verwiesen. Weiterlesen


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