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Meine Pressemitteilungen


Gesetzentwurf zum Verbot von Konversionsbehandlungen - Fraktion DIE LINKE fordert Klarstellungen für maximalen Schutz vor schädlichen Pseudotherapien

Im Frühjahr 2019 hatte Gesundheitsminister Spahn ein Gesetz zum Schutz vor Pseudotherapien, die darauf abzielen, die sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität zu ändern, angekündigt. Im ersten Halbjahr 2019 tagte dazu eine Expert*innen-Kommission unter Koordination der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld und legte anschließend einen umfassenden Bericht vor. Am morgigen Mittwoch soll der Gesetzentwurf der Bundesregierung final im Ausschuss für Gesundheit beraten werden. Weiterlesen


Neue Einschränkungen der Pressefreiheit unter Corona – Achelwilm fordert mehr politische Initiative für Medienvielfalt und Schutz bedrohter Journalist*innen

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat heute ihre jährliche Rangliste der Pressefreiheit veröffentlicht. Deutschland ist im weltweiten Vergleich von Platz 13 auf Platz 11 vorgerückt, vor allem, weil es 2019 zu weniger tätlichen Angriffen auf Medienschaffende kam als im Vorjahr mit seinen Nazi-Mobilisierungen in Chemnitz und Köthen. Weiterlesen


BKM muss der Krisenrealität von (freien) Journalist*innen, Film- und Medienschaffenden gerecht werden und Hilfen ausbauen

Die medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Doris Achelwilm, hat sich heute in einem offenen Brief an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Monika Grütters gewandt. Dazu erklärt die Abgeordnete Achelwilm:  „Auch unabhängiger, kritischer Journalismus und die Medienvielfalt insgesamt geraten durch die Corona-Krise unter Existenzdruck. In der Branche sind viele Lohnabhängige selbständig oder auf Produktionsdauer beschäftigt tätig." Weiterlesen


Cornelia Möhring & Doris Achelwilm: Die Bewältigung der Coronakrise muss Geschlechterverhältnisse stärker in den Blick nehmen – gleichstellungspolitisches Positionspapier bezieht Stellung

Angesichts der Coronakrise werden aktuell etliche Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene beschlossen. Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Doris Achelwilm, Sprecherin der Fraktion für Gleichstellungspolitik, fordern, dass es dabei einen stärkeren Blick auf die spezifischen Belange von Frauen und ihre Situationen und Bedarfe braucht. Weiterlesen


Institut für Rundfunktechnik (IRT) wird gebraucht!

Wie Anfang dieses Jahres bekannt wurde, soll das Institut für Rundfunktechnik (IRT) in München geschlossen werden. Das IRT forscht zu neuen Audio- und Videotechnologien, aktuell etwa Künstlicher Intelligenz, 5G, Mediatheken oder Barrierefreiheit. Von Kündigungen betroffen wären 120 Mitarbeiter*innen. Doris Achelwilm: "Ohne das IRT gingen internationale Vernetzung und wichtige Synergien zwischen den Rundfunkhäusern verloren." Weiterlesen


Equal Pay Day 2020: Was wirklich zählt, muss gerecht bezahlt werden

"Unter neuen Vorzeichen zeigt sich in diesen Tagen, was gesellschaftlich wirklich zählt: Gesundheit, Pflege und Erziehung gehören zuvorderst dazu. Fast dreiviertel des nicht-ärztlichen Personals in der Intensivpflege unserer Krankenhäuser ist weiblich. Es ist mit nichts zu begründen, dass Fürsorgeberufe schlechter bezahlt werden als beispielsweise technische Fachberufe." Weiterlesen


Ausschuss für Kultur und Medien diskutiert über Notwendigkeiten zum Schutz von Pressefreiheit – Achelwilm: „Politik muss gegen die Bedrohungen von Presse und Journalismus aktiver werden“

Am gestrigen Mittwoch fand das von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag seit langem geforderte Fachgespräch über Pressefreiheit im Ausschuss für Kultur und Medien statt. Es berichteten Vertreter*innen der Deutschen Journalistinnen und Journalisten Union in ver.di (dju), des Deutschen Journalisten Verbands (DJV), des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) sowie von Reporter ohne Grenzen (RSF). Weiterlesen


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