Meine parlamentarischen Initiativen
Kleine Anfrage: Vorfälle bei der Pressekonferenz zum Staatsbesuch von Erdoğan
Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet sich hier. Weiterlesen
Frage zur Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten an der Beförderung von H.G. Maaßen
Gleichstellungsbeauftragte müssen vor einer Entscheidung formgerecht beteiligt werden, im Fall "Beförderung Maaßen zum Staatssekretär" erfolgte ein Gespräch erst einen Tag nach der Einigung im Koalitionsausschuss Weiterlesen
Frage: Kommt doch ein Verbot für "Homoheilung"?
Aus der Bundesregierung gibt es sehr widersprüchliche Äußerungen zum Thema "Homoheilung" und einem möglichen Verbot von sogenannten Konversionstherapien. Ich habe die Regierung gefragt, ob sie nach einem entsprechenden Facebookaufruf von Jens Spahn nun doch noch handeln will. Antwort: Man "behalten das im Blick". Weiterlesen
Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten durch Neonazis und sogenannte Rechtspopulisten
Aus aktuellem Anlass thematisiert diese Kleine Anfrage Angriffe auf Journalist*innen durch Neonazis und sog. Rechtspopulisten. Weiterlesen
Umgang mit sogenannten Homo-Heilungen und Reorientierungstherapien
Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema Weiterlesen
Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2018 bis 2021
Entschließungsantrag zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle mit Schwerpunkt auf Vielfaltssicherung und Beschäftigungsbedingungen. Weiterlesen
Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur "dritten Option"
In 4 Fragen habe ich die schleppende Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur "dritten Option" hinterfragt. Das Gericht hatte geurteilt, dass die binäre Geschlechterkategorie im Personenstandsgesetz (Personalausweise usw) diskriminierend ist. Das Bundesministerium für Inneres bleibt mit in seiner Antwort tatsächliche Aussagen weiter schuldig. Weiterlesen
Evaluation Frauenförderung im öffentlichen Dienst
Die Antwort des BMFSFJ findet sich hier. Weiterlesen
Verfolgung von LGBT* in Tschetschenien
In Tschetschenien kommt es offenbar noch immer zu Verfolgung, Verschleppung und Folter bei LGBT*, diese Menschenrechtsverletzung muss beendet werden! Die Antworten aus dem Auswärtigen Amt finden sich hier. Weiterlesen